Rainer Hank

Hanks Welt

• 17. März 2026
  Das Spiel ist aus

  

  Dieser Artikel in der FAZ

  Vom Ende der regelgeleiteten Weltordnung

  Am 24. Februar 2022 hat Vladimir Putin die Ukraine überfallen. In der vergangenen Woche jährte sich dieses Datum zum vierten Mal. So viel derzeit von Frieden und Friedensgesprächen die Rede ist: Die Bilder, die wir täglich im Fernsehen zu Gesicht bekommen, sprechen eine andere Sprache.

  Drei Tage nach dem Überfall, am 27. Februar 2022, hielt der damalige Bundeskanzler Olaf Scholz eine Rede, die schon am selben Tag berühmt wurde. Der zentrale Satz lautete: »Wir erleben eine Zeitenwende. Und das bedeutet: Die Welt danach ist nicht mehr dieselbe wie die Welt davor.«

  Dass ein europäischer Staat einen anderen europäischen Staat angriff, hat es seit dem zweiten Weltkrieg nicht mehr gegeben. Dass der Überfall »völkerrechtswidrig« war, wird seither stets hinzugefügt. Putin selbst gab sich noch nicht einmal sonderlich Mühe, die kriegerische Aggression zu begründen. Mal hieß es, es seien in der Ukraine »Faschisten« an der Macht, die man entmachten müsse. Mal sollte die russischstämmige Bevölkerung im Osten der Ukraine durch die »militärische Spezialoperation« Russlands »befreit« werden.

  Doch in welchem Sinn stimmt die Behauptung einer »Zeitenwende«? Dass Staaten Regeln des Völkerrechts brechen, reicht zur Begründung nicht. Das passierte nicht zum ersten Mal. Besonders prominent für einen westlichen Regelbruch ist der von den Vereinigten Staaten geführte Krieg gegen den Irak 2003, ohne ein aktuelles Mandat des UN-Sicherheitsrats. Die internationale Kritik war groß, weil dieser Einsatz gegen das Gewaltverbot der UN-Charta verstieß. »Legitime« militärische Gewalt ist nur zulässig zur Selbstverteidigung oder mit Mandat des UN-Sicherheitsrats. Die Begründung für den Angriff – das Regime verfüge über Massenvernichtungswaffen – war nicht minder erfunden als die Begründung, die Putin für die Aggression in Anspruch nahm. Doch, soweit ich mich erinnere, sprach 2003 niemand von »Zeitenwende« und vom Bruch der »regelgeleiteten Weltordnung«.

  Auch internationale Wirtschaftsverträge werden regelmäßig gebrochen. »Das interessiert mich jetzt nicht«, nuschelte Bundeskanzler Gerhard Schröder schnoddrig, als er im Sommer 2002 nach einer Hochwasserkatastrophe den Vertrag von Maastricht brach, der ein maximales Haushaltsdefizit von drei Prozent vorschreibt. Es gab ein bisschen Gejaule, aber niemand stellte ein Ende der »regelgeleiteten Ordnung« der Eurozone fest.

  Schlag nach bei Wittgenstein

  Das führt zur Grundsatzfrage: Was ist eigentlich eine Regel? Und was kann eine regelgeleitete Ordnung zu Fall bringen?

  Um die Frage zu beantworten, ist ein kleiner Ausflug in die Philosophie hilfreich. Genauer gesagt in das Spätwerk des österreichischen Philosophen Ludwig Wittgenstein (1889 bis 1951). Man macht sich deren Bedeutung am ehesten klar, wenn man an ein Spiel denkt, ein Fußballspiel oder ein Schachspiel. Bestimmte Regeln – »Ein Tor zählt, wenn der Ball vollständig hinter der Linie ist« oder »Der Läufer zieht diagonal« – machen nur innerhalb einer bestimmten sozialen Praxis Sinn: Eben dem Fußball- oder dem Schachspiel. Im Schach gibt es kein Foul, im Fußball gibt es keine Regel, wonach der Läufer stets diagonal zieht. Und jeder am Spiel Beteiligte weiß: Ein Foul wird vom Schiedsrichter mit einem Freistoß und womöglich mit einer gelben Karte geahndet. Ein Schachspieler, der den Läufer nicht diagonal, sondern horizontal oder vertikal zieht, hat das Spiel verlassen. Was er macht, macht keinen Sinn.

  Für Wittgenstein ist zentral: Einer Regel zu folgen, ist kein theoretisches Erkennen, sondern ein praktisches Beherrschen, vergleichbar mit dem Erlernen und Spielen eines Spiels. Regeln leben davon, dass alle Beteiligten sie gebrauchen, sie anerkennen und dadurch ihre gegenseitigen Erwartungen wechselseitig und dauerhaft stabilisieren. Und, das ist das Wichtigste, dass der Bruch der Regeln sanktioniert wird (Elfmeter nach Foul innerhalb des eigenen Strafraums) und ihre Befolgung auch gegenüber den Mächtigen durchsetzbar ist. Für den Konfliktfall sind die Spieler übereingekommen, sich dem Urteil eines Schiedsrichters zu unterwerfen.

  An alledem gebrach es aber nach dem 24. Februar 2022: Sanktionen des Westens gegen den russischen Aggressor wurden nur halbherzig durchgesetzt und von vielen Staaten (China, Indien) und Unternehmen von Anfang an unterlaufen. Olaf Scholz, der deutsche Kanzler, war der Meinung, ein kompletter Stopp russischer Gaslieferungen sei den Deutschen nicht zuzumuten, denn es werde dann in deren Wohnungen empfindlich kalt werden. Damit half er mit, jene »Zeitenwende« herbeizuführen, die er selbst mit Bedauern zuvor konstatiert hat.

  Regeln zu brechen ist noch keine Zäsur

  Selbst im Krieg und selbst Staaten müssen sich an grundlegende Regeln halten; für schwerste Verbrechen können Einzelpersonen auf Grundlage des Völkerstrafrechts in Den Haag persönlich zur Verantwortung gezogen werden. Doch nichts davon geschieht!

  Merke: Dass Regeln gebrochen werden, ist noch keine Zeitenwende. Dass ihre Geltung nicht mehr durchgesetzt werden kann oder ihre Anerkennung nicht mehr sinnvoll erscheint, begründet die Zeitenwende. Dann wird nicht mehr nur um die Einhaltung einzelner Regeln gestritten – sondern der Wert von Regeln insgesamt bestritten. Die USA unter Donald Trump (teilweise auch schon früher) ignorieren die Regeln der Welthandelsorganisation WTO und verhängen Zölle als wirtschaftliche und politische Waffe. Sie begründen den Regelbruch und das Ignorieren der Zuständigkeit des amerikanischen Kongresses mit einer »Not- und Ausnahmesituation«. Paradoxerweise wird dadurch aus dem Ausnahmezustand ein Normalfall, der die Ordnung der Regeln dauerhaft außer Kraft setzt.

  Noch einmal: Nicht der Bruch der Regeln, sondern die dauerhafte Verweigerung ihrer Anerkennung von der Staatengemeinschaft definiert das Ende der regelgeleiteten Ordnung. Mit Wittgenstein müsste man sagen: Die Weltgemeinschaft – eine »Gemeinschaft« ist es ja eigentlich längst nicht mehr – hat die Lust am Spiel verloren. Wie Schachspieler, die das Schachbrett umwerfen. Die Felder sind leer; die Figuren purzeln durcheinander. Das Spiel ist aus.

  Gibt es ein neues Spiel? Und wenn ja, wie sind dessen Regeln? Es macht gerade die Unsicherheit unserer Zeit aus, dass das noch niemand sagen kann. Die Macht des Stärkeren, die Logik von Freund und Feind, der dauerhafte Ausnahmezustand – das alles kann man eigentlich kaum als ein regelgeleitetes Spiel bezeichnen. Falls doch, sind die Regeln archaisch. Willkürherrschaft und Günstlingswirtschaft machen die Welt unberechenbar, was abermals ein Zeichen von Regellosigkeit ist. Für die Einhaltung von Regeln braucht es einen Hegemonen oder eine Gemeinschaft, die sich darauf verpflichtet und sie glaubwürdig durchsetzt. Weder das eine noch das andere ist zu sehen.

  Rainer Hank