Hanks Welt
Subjektive Reflexionen, freche Interventionen, persönliche Spekulationen: »Hanks Welt« wirft einen subjektiven Blick auf das Geschehen in Wirtschaft, Politik und Kultur. Meine Kolumne erscheint Sonntag für Sonntag im Wirtschaftsteil der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS).
Aktuelle Einträge
14. April 2025Lauter Opportunisten
07. April 2025Die Ordnung der Liebe
29. März 2025Streicht das Elterngeld
17. März 2025Der Kündigungsagent
17. März 2025Hart arbeiten, früh aufstehen
04. März 2025Kriegswirtschaft
21. Februar 2025Lasst Minderheiten regieren
12. Februar 2025Sägen, Baby, Sägen
12. Februar 2025Der Kiosk lebt
05. Februar 2025Was kostet Grönland?
15. Dezember 2020
Corona verdirbt die Sitten
Schleichend gewöhnen wir uns alle ans Staatsgeld
Je länger die Pandemie dauert, umso größer werden auch die von ihr angerichteten Kollateralschäden. Dass sich Bürger in der Not kollektiv solidarisch verhielten, hat sich als Illusion erwiesen, womit die vielen positiven Beispiele individuell karitativer Zuwendung nicht geschmälert werden sollen. Nachdem aber dem »Lockdown light« eine Logik der Verhältnismäßigkeit fehlt – die einen dürfen, die anderen dürfen nicht -, wurde ein Kompensationswettlauf diverser Opfergruppen um fiskalische Entschädigung für die ungerechtfertigten Freiheitsbeschränkungen losgetreten. Anstelle des Lohns gibt es Kurzarbeitergeld. Anstelle am Markt erwirtschafteter Einkommen gibt es November- und Dezembergeld. Das wird im kommenden Jahr so weitergehen, auch wenn die Berechnungsgrundlagen sind ändern. Die Kanzlerin sagt, man könne nicht bis zum Ultimo zahlen – sie meint, nicht bis zum jüngsten Tag. Das heißt umgekehrt: Staatsgeld wird es noch eine ganze Weile geben.
Ich will gar nicht bestreiten, dass staatliche Kompensationen für Corona-Schäden in dieser vermaledeiten Krise gerechtfertigt sind. Ich will auf die unbeabsichtigten Konsequenzen hinweisen, die verheerend sind: Corona verdirbt die Sitten. Und zwar schleichend. Wir alle bekommen mehr und mehr das Gefühl, in einer Gratiswelt zu leben. Kommt das Geld nicht von der Firma, dann kommt es halt vom Staat. Wer sich übergangen fühlt, muss nur laut genug schreien, dann kommt Frau Grütters oder Herr Altmaier alimentierend und strukturkonservierend vorbei. Die Corona-Opfer (ob Restaurantbesitzer oder Singer-Songwriter) machen jetzt häufig geltend, sie hätten doch in guten Zeiten viele Steuern bezahlt, woraus sich ein Anrecht begründe, in der Not etwas zurück zu bekommen. Es nistet sich das Missverständnis ein, Steuern zahle man als eine Art Sozialversicherung für kollektive Schicksalsschläge. Dabei gibt es bei Steuern gerade kein Äquivalenzprinzip. Steuern sind dazu da, öffentliche Leistungen zu finanzieren und Geld von den Reichen zu den Bedürftigen umzuverteilen.
Dass gerade jetzt die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens viele neue Freunde findet, verwundert nicht. Das wäre die Verstetigung der Corona-Hilfen in künftig seuchenfreie Friedenszeiten. Beunruhigend ist, dass das von einem parteiübergreifenden Bündnis kommt. Bei den Grünen, demnächst Koalitionspartner einer Bundesregierung, steht das Grundeinkommen sogar im Parteiprogramm. Die FDP liebäugelt schon lange damit, auch die AfD hegt große Sympathien. Dass Union und SPD nennenswerten Widerstand leisten werden, ist kaum zu erwarten: Wer will schon den Bürgern Gratiszahlungen vorenthalten? Auch die Eliten – von Richard David Precht bis Elon Musk – schwärmen vom bedingungslosen Grundeinkommen. Gemeinsam vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) und dem Verein »Mein Grundeinkommen« gestartete Feldversuche sollen beweisen, dass erst so das Sicherheitsversprechen des Rechtsstaats (nachhaltig, gerecht, sozial ausgeglichen) eingelöst werde. Psychologen und Mediziner sekundieren: Das Grundeinkommen mache die Menschen gesünder, glücklicher und kreativer. Na dann!
Wenn Staatsverschuldung sich selbst finanziert
Einziger Haken einer dauerhaften und bedingungslosen Staatsalimentierung ist bislang seine Finanzierbarkeit. Irgendjemand muss schließlich den Bürgern ihr Gratiseinkommen verdienen: dafür bieten sich die Leistungseliten an, die hohe Einkommen und hohe Vermögen besitzen, wovon sie hohe Steuern zahlen können, die anschließendS an die Allgemeinheit bedingungslos umverteilt würden. Doch ob selbst nach drastischen Steuererhöhungen genügend Geld da wäre, ist fraglich: Gute Idee, aber schwer zu finanzieren, so lautete in der Regel der Zwischenstand zur Grundeinkommensidee.
Doch das könnte sich jetzt ändern. Das Zauberwort heißt Staatsverschuldung. Da setzt sich mehr und mehr selbst bei klugen Ökonomen der Glaube durch, ein Leben auf Pump sei unproblematisch, Schulden müssten nicht wie ein normaler Baukredit irgendwann zurückgezahlt werden, sondern verschwänden eines Tages ganz von selbst. So stellt man sich das Schlaraffenland vor: Von nun an bekommt jedermann ohne Bedürftigkeitsprüfung sein Lebtag lang ein garantiertes Monatseinkommen (1000 bis 1200 Euro sind im Gespräch), ohne dass dies irgendjemandem weh tut.
Über die Idee der sich selbst tilgenden Schulden habe ich am vergangenen Sonntag in dieser Kolumne geschrieben. Kurz gesagt, funktioniert es so: Die Realzinsen sind schon seit geraumer Zeit leicht negativ. Demgegenüber ist das Wachstum entwickelter Volkswirtschaften moderat positiv. Sofern der Zins, den die Staaten für ihre Schulden zahlen, auch auf längere Sicht niedriger bleibt als das jährliche Wachstum, verschwinden die Staatschulden von selbst: Die Schuldenquote schmilzt dahin; wir wachsen aus den Schulden raus. Ein Wunder, dass die Anhänger des bedingungslosen Grundeinkommens diese Selbstfinanzierungschancen bislang nicht als ihren stärksten Trumpf entdeckt haben.
Das Schlaraffenland als Verhängnis
Ob die Rechnung aufgeht? Man weiß leider so wenig über die Zukunft (siehe Corona). Ginge sie aber auf, wäre das aus meiner Sicht verheerend (siehe Sittenverderbnis). Warum die Rechnung riskant ist, hat der Harvard-Ökonom Gregory Mankiw vor ein paar Tagen in der New York Times gezeigt. Dass die Zinsen seit geraumer Zeit so niedrig sind, könnte nämlich daran liegen, dass den Unternehmen nichts mehr einfällt, wie und wo sie investieren könnten. Niedrigzinsen spiegeln niedrige Wachstumserwartungen, so Mankiw: Hätte er Recht, hätten wir die Differenz zwischen Zins und Wachstum als Enschuldungsvehikel zu positiv interpretiert. Es wäre keine frohe Verheißung des Schlaraffenlands, sondern gefährliches Signal ausbleibenden Wachstums, womit exakt jene Idee der wundersamen Schuldentilgung gefährdet wäre, die ja gerade auf stetiges Wachstum setzen muss. Wie schnell die Weltwirtschaft sich nach Corona erholen wird und ob die Gläubiger der Staatsschulden gelassen immer bleiben, kann niemand sagen. Und wo dann schon wieder die nächste Krise lauert, wissen wir auch nicht; der Krisenzyklus ist seit der Finanzkrise immer kürzer.
Dabei ist es ein besonderer Witz, dass viele Freunde des Grundeinkommens zugleich auch Freunde der modischen Schrumpfungs-Theorien (»Degrowth«) sind. Sie schwärmen vom einfachen Leben jenseits der Logik von Wachstum und Konsums und verteufeln damit genau jene Bedingungen (Wachstum!), die sie zur automatischen Finanzierung ihres Grundeinkommens dringend bräuchten.
Doch nehmen wir an, die Rechnung geht auf wir leben nach Corona alle im sich selbst finanzierenden Schlaraffenland? Dann sollten wir uns zweimal überlegen, ob wir das wollen. Guy Kirsch, ein Ökonom aus Luxemburg, hat vor einigen Jahren in der F.A.S. in einer brillanten Bildinterpretation von Pieter Brueghels »Schlaraffenland« gezeigt: Glück gibt es für uns Menschen nur als Lohn für Fleiß und Entbehrung. Im gratis gereichten Überfluss verlieren die Menschen den Sinn für Genuss. Schnell stellt sich Überdruss am Überfluss ein. Das Schlaraffenland der Staatsalimentierung bis zum Ultimo – es wäre ein von Corona bewirktes Verhängnis.
Rainer Hank
07. Dezember 2020
Ab ins Schlaraffenland
Gibt es die Corona-Milliarden für umsonst?
Milton Friedman (1912 bis 2006) war einer der großen Ökonomen des 20. Jahrhunderts. Sein vermutlich berühmtester Satz lautet: »There ain’t no such thing as a free lunch.«. Feinschmecker benutzen dafür gerne das Akronym »TANSTAAFL«. Friedman hat das Diktum nicht erfunden, aber nachhaltig popularisiert: Demnach gibt es nichts umsonst auf dieser Welt, irgendeiner muss die Zeche am Ende zahlen.
Das Diktum Friedmans versteht sich als Kritik an Regierungen, die ihren Bürgern vorgaukeln, sie mit Wohltaten zu beglücken, ohne dass es etwas kostet. Die Umsonst-Verheißung lautet: Wir besteuern lediglich die großen Konzerne oder wir lassen die Notenbanken das Geld drucken. Friedman zertrümmert beides. Wenn der Staat Steuern von den Unternehmen nimmt, kommt dieses Geld in Wirklichkeit von realen Menschen: entweder von den Kunden oder den Mitarbeitern oder den Aktionären dieser Firma. Und wenn die Notenbank mehr Geld druckt, konsumieren die Leute mehr, die Unternehmen erhöhen die Preise – und am Ende gibt es Inflation, nichts anderes als eine Art von Steuer, die alle Bürger entrichten müssen.Friedmans Lehre galt lange Jahre als Dogma. Auch Staatschulden gibt es nicht umsonst, die Rechnung kommt nur später getreu der Devise: Die Schulden von heute sind die Steuern von morgen. Staatsschulden wären demnach ein besonders perfider und ungerechter Anwendungsfall von TANSTAAFL: Das Geld beglückt die Bürger von heute und bringt den aktuellen Regierungen zum Dank dafür Wählerstimmen. Die Kosten übernehmen die Kinder und Enkelkinder, die gar nichts bestellt hatten.
Nimmt man Friedman beim Wort, muss man sich über die Ausgaben-Orgien in Zeiten der Pandemie Sorgen machen, selbst wenn man der Meinung wäre, zu den »größten Rettungspaketen der Geschichte« gäbe es keine Alternative. Die deutschen Staatschulden liegen mit über zwei Billionen Euro so hoch wie noch nie. Im kommenden Jahr will der Finanzminister noch einmal 180 Milliarden Euro am Kapitalmarkt aufnehmen. Die Schuldenbremse des Grundgesetzes, nach der der Bund konjunkturbereinigt einen ausgeglichenen Haushalt ausweisen sollte, ist angesichts unserer »außergewöhnlichen Notsituation« außer Kraft gesetzt. Ende des Jahres wird die Verschuldung des Staates in Relation zum Bruttoinlandsprodukt von unter 60 auf 75 Prozent anwachsen – und das ist erst der Anfang. Zum Vergleich: 1950, am Beginn des deutschen Wirtschaftswunders, lag die Schuldenquote noch unter 20 Prozent.
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Indessen ist eine wachsende Zahl heutiger Ökonomen der Meinung, Friedman sei überholt. Sie berufen sich dabei schlicht auf Arithmetik. Die Realzinsen vieler Länder sind schon seit geraumer Zeit leicht negativ, mithin so niedrig wie noch nie. Demgegenüber ist das Wachstum entwickelter Volkswirtschaften moderat positiv, sieht man einmal von dem Corona-Jahr 2020 ab. Sofern der Zins, den die Staaten für ihre Schulden zahlen müssen, auch auf längere Sicht niedriger bleibt als das jährliche Wachstum, verschwinden die Staatschulden mit der Zeit wie durch Zauberhand, ohne dass dafür die Steuern erhöht, die Ausgaben gekürzt und Kinder oder Enkel zur Kasse gebeten werden müssten. Denn der Schuldenstand im Zähler wächst langsamer als das BIP im Nenner. Bei Negativzinsen macht der Staat dabei sogar noch ein Geschäft: Mit 180 Milliarden Euro Neuverschuldung »erwirtschaftet« er etwa eine zusätzliche Milliarde an Einnahmen.
»Wir sind heute ziemlich nah an einem Free Lunch«: Mit diesem Satz attackiert Moritz Schularick das Friedman-Dogma. Schularick, ein in Bonn und New York lehrender Ökonom der jüngeren Generation, hat Ende November in einem aufregenden Vortrag am Kölner Max-Planck-Institut für Gesellschaftsforschung vorgeschlagen, das Refinanzierungsrisiko des Staates durch lange Laufzeiten der Anleihen zu entschärfen. Dann erledigt sich die Tilgung quasi von alleine: »Je länger die Laufzeiten, umso mehr Lunch kriegen wir.«
Neben der Arithmetik hat das neue Free-Lunch-Theorem die Wirtschaftsgeschichte der vergangenen zehn Jahre auf seiner Seite. Tatsächlich lag die Staatschuldenquote nach der großen Finanzkrise des Jahres 2008 hierzulande schon einmal bei 82,4 Prozent (2010). Ganz ohne Austeritätsprogramme und ohne Steuererhöhungen ging die Quote bis 2019, also vor Corona, auf knapp 60 Prozent zurück: Deutschland konnte plötzlich die Maastricht-Kriterien erfüllen, und niemandem wurden Opfer abverlangt.
Eine Welt ohne Knappheit
So wird es auch weitergehen, glaubt man Moritz Schularick. Das wäre dann eine frohe Botschaft für die fiskalpolitische Unbedenklichkeit der Corona-Milliarden. Bund und Länder könnten sich ihren aktuellen Streit über die Aufteilung der Kosten sparen. Mehr noch: Der free lunch eröffnete langfristig Spielraum für gesellschaftspolitisch wünschenswertes Staatshandeln – gegen den Klimawandel, für die Bildung, für die Digitalisierung und/oder für mehr Waffen und Soldaten. Schularick gibt zu, dass es eine »Herausforderung« für die politischen Akteure ist, »verantwortlich« den Free Lunch zu verteilen. Er kann sich »Positivlisten« prioritärer Ziele vorstellen oder mit Experten besetzte »Fiskalräte«, die quasi die Essensausgabe überwachen. Und übrigens: Während Schularick bei der Fiskalpolitik Freibier spendiert, bleibt er gegenüber der expansiven Geldpolitik der EZB Friedman-Anhänger. Dass die Notenbanken ihre Bilanzen mit Staatsanleihen aufblähen wie sonst nur zu Kriegszeiten, um die Wirtschaft zu stabilisieren, könnte paradoxerweise langfristig zu einer gefährlichen Destabilisierung der Märkte führen.
Kommt jetzt das Schlaraffenland? Alles hängt an den Annahmen. Bleiben die Zinsen wirklich niedrig? Wer wie der Ökonom Carl Christian von Weizsäcker auf das viele Geld der Sparer blickt, das noch lange in Staatsanleihen fließt, wird die Niedrigzinsen für einen langfristig wirksamen Trend halten. Ein großes Geldangebot drückt den Zins, den Preis für das Geld. Die Schuldenbremse braucht dann keiner mehr oder erst wieder, wenn die Zinsen anziehen.
Schaut man auf die Geschichte, ist Skepsis angebracht. Ludger Schuknecht, ehemals Chefökonom unter Wolfgang Schäuble im Berliner Finanzministerium, hat gerade bei der Cambridge University Press eine Geschichte der Staatschulden veröffentlicht. Er warnt eindrücklich: Überhöhte Staatsschulden haben sich häufig als Auslöser von Krisen und Pleiten erwiesen. Die Parameter können sich unvorhergesehen ändern. Zinsen steigen, wenn die Inflation anzieht oder das Risikoverhalten der Unternehmen zunimmt. Ob das Wachstum wirklich auf Jahre positiv bleibt – wer weiß das schon? Joachim Scheide, langjähriger Konjunkturchef am Kieler Institut für Weltwirtschaft, ist der Meinung, eine Welt des Free Lunch, in der die Knappheit abgeschafft und alle Wünsche erfüllbar würden, habe mit Marktwirtschaft nichts mehr zu tun, treibe den Staat in den Taumel sinnloser Ausgaben und sei deshalb nicht wünschenswert: »Alles umsonst. Geld drucken reicht. In so einem Paradies möchte ich nicht leben«, lässt Scheide den Freunden des Freelunch ausrichten.
Wie es kommen wird, wir wissen es nicht. Ich weiß nur, dass man vorsichtig bleiben sollte, wenn Ökonomen zu viel über die Zukunft zu wissen vorgeben. Das ist schon ein paar Mal schief gegangen.
Rainer Hank
01. Dezember 2020
Alternative für Deutschland
Kann man die Grünen heute (noch) wählen?
Es sieht ganz danach aus, als ob es im Herbst 2021 zu einer schwarz-grünen Mehrheit in Deutschland kommen würde. Gewiss, bis zur Wahl im nächsten September fließt noch viel Wasser die Spree und den Neckar hinab. Doch so langsam muss man sich als Bürger ein Urteil bilden. Wer im nächsten Jahr die Konservativen anführen wird, wissen wir nicht. Das Spitzenpersonal der Grünen ist bekannt. Seit dem vergangenen Wochenende gibt es auch ein neues Grundsatzprogramm. Da sind beste Voraussetzungen zu prüfen, was von einer grünen Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik zu erhoffen oder zu befürchten ist. Und ob man die Partei am Ende selbst wählen könnte oder gar sollte.
Politische Grundsatzprogramme haben einen schlechten Ruf. Papier ist geduldig, heißt es. Das mag sein. Aber Grundsatzprogramme spiegeln auch den Geist einer Zeit, lassen erkennen, aus welcher normativen Grundgestimmtheit heraus die Akteure politisch handeln. Grundsatzprogramme seien »unsere verschriftlichten grünen Wurzeln«, meint Michael Kellner, der politische Bundesgeschäftsführer der Grünen, in einem hübsch verunglückten Bild.
Drei Programme haben die Grünen in ihrer vierzigjährigen Parteigeschichte geschrieben (hinzu kommt ein Vereinigungstext mit Bündnis90 aus dem Jahr 1993). Das erste Programm von 1980, kurze 47 Seiten lang, beginnt mit einem Paukenschlag: »Wir sind die Alternative zu den herkömmlichen Parteien« lautet der erste Satz, mit dem man sich als eine Art damaliger AfD präsentierte, die nicht nur die drei »Altparteien« herausfordern wollte, sondern auch als radikale Alternative zum Parlamentarismus sich verstand, dessen Repräsentationsprinzip durch eine von der Basis organisierte Direktdemokratie ersetzt werden sollte.
Das radikal-liberale Manifest von 2002
Von 1980 war es ein weiter Weg zum nächsten Grundsatzprogramm aus dem Jahr 2002. Dieser Text, verfasst mitten in den rot-grünen Aufbruchsjahren, ist, heute gelesen, große Klasse und unbedingt zur Lektüre empfohlen, mit 181 Seiten allerdings etwas zu episch: ein radikal-liberales Manifest, das sich affirmativ zu (Direkt)-Demokratie und Marktwirtschaft bekennt. »Wir wollen die Einzelnen stärken und die Gesellschaft, in der sie ihre Freiheit und Verantwortung verwirklichen«, heißt es gleich zu Beginn, ein Satz, der jegliche Trivialität verliert, wenn man sieht, woher die Grünen kommen. Der Text lobt Globalisierung (mit Einschränkungen), Subsidiarität (statt Zentralstaat) und plädiert für sparsamen Ressourcenverbrauch kombiniert mit technischer Innovation und einer marktwirtschaftlichen Effizienzrevolution, um die ökologischen Herausforderungen zu meistern. Klimasorge und Fortschrittsglaube ergänzen sich, Wachstum und Bruttosozialprodukt werden nicht verteufelt. Im Gegenteil: Es findet sich sogar ein Kapitel mit der Überschrift »Marktwirtschaft und Ordnungspolitik«, das die FDP heute Eins zu Eins übernehmen könnte, wenn sie den Grünen nicht gleich das ganze damalige Programm abkaufen will. Selbst die Idee einer »sozialen Grundsicherung« könnten die Liberalen teilen, weil diese nicht »bedingungslos« an alle gezahlt werden sollte, sondern abhängig von Bedürftigkeit, die individuell geprüft wird.
Dieses Programm von 2002 ist quasi der Agenda-Text der Grünen. Anders als bei der SPD führte er nicht zur Abspaltung der Links-Fundis. Es spielgelt sich darin der damalige Zeitgeist des dritten Weges zwischen Turbo-Kapitalismus und Sozialismus, eben das, was man in Deutschland »soziale Marktwirtschaft« nennt, ein Wirtschaftsverständnis, das der SPD-Finanzminister Karl Schiller in den späten sechziger Jahren auf die Formel »So viel Markt wie möglich, so viel Staat wie nötig« gebracht hatte. Die Grünen seien jetzt die »Partei des aufgeschlossenen Bürgertums«, kommentierte die den Grünen nahestehende taz damals. Die Kollegin Heike Göbel schrieb in der F.A.Z., die Grünen seien »wirtschaftspolitisch in der Mitte« angekommen.
Antikapitalismus und Umsonst-Kultur
Und heute? Heute segelt die Partei gewiss eng am biederen Zeitgeist, aber weit weg vom liberalen Geist. So viel Staat wie möglich und Markt nur dann, wenn unbedingt nötig, so ließe sich das Schiller-Zitat heute abwandeln. Fast wäre es so weit gekommen, dass die Basis den Begriff »Marktwirtschaft« gänzlich aus dem Programm getilgt hätte, ersetzt durch »Gemeinwohlwirtschaft« oder ähnliche Lyrismen. Das wirtschaftliche Wachstum hat es heute wieder ausgesprochen schwer, von einem neuen »Wohlstandmaß« jenseits des BIP schwadroniert der Text. Nicht wenige an der Parteibasis liebäugeln mit den populären Degrowth-Theorien, getreu der asketischen Anfangstradition der Partei. Wohneigentümer will man enteignen, die Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank gilt als überholt. Keinen Verzicht soll es lediglich beim Grundeinkommen geben, das »bedingungslos« allen zur Verfügung steht. Auch hier begegnet einem der frühe grüne Illusionismus wieder. Während traditionelle Linke der Auffassung sind, Geld müsse erst erarbeitet werden, bevor es üppig umverteilt wird, regnet es die Euroscheine bei den Grünen direkt von oben herab. Für »Arbeiterkind« Cem Özdemir, der noch weiß, das Leistung und Bildung zusammengehören, blieb angesichts solcher Träume einer Umsonstkultur nur ein enttäuschter Stoßseufzer auf Twitter übrig.
Wie soll man das grüne Rollback deuten? Ich habe Ralf Fücks, einen altgedienten Fahrensmann der Öko-Partei, um seine Einschätzung gebeten. An der grünen Basis gebe es ein hohes Maß an Unverständnis, was Marktwirtschaft bedeute. Das spiegele einen generellen Trend: »Antikapitalismus is back«, vor allem unter Schülern und Studierenden infolge der Radikalisierung der Klimadebatte. Die schreiende ökonomische Unbildung an Schulen und Universitäten werde durch antikapitalistische Phrasen kompensiert, so Fücks: Das stehe in auffälligem Kontrast zu den Bemühungen der grünen Funktionselite, mit Unternehmensvorständen ins Gespräch zu kommen und Vertrauensbildung zu betreiben. Im »grünen Wirtschaftsforum« drängeln sich inzwischen die Dax-Vorstände.
Man muss am Ende nicht völlig pessimistisch werden. An der Spitze der Partei ist man offen für Ökonomen wie Jens Südekum, der dringend dazu rät, sich vom Wachstumsglauben nicht zu verabschieden und stattdessen auf die Entkopplung von Wachstum und Ressourcenverbrauch in einer ökologisch-sozialen Marktwirtschaft zu setzen.
Taktisch und strategisch ist es für eine Partei sicher klug, sich so gut es geht an den Fridaysforfuture-Geist anzuschmiegen. Das Volk selbst will man indessen, anders als früher, lieber nicht abstimmen lassen. Hinzu kommt: Dem neuen grünen Staatspaternalismus wurde von den Merkel-geführten Koalitionen der letzten fünfzehn Jahre ein breiter Weg geebnet. Dass ausgerechnet die Grünen davon abweichen, wäre zu viel verlangt. Anders als früher stehen sich heute auch nicht mehr Fundis und Realos schroff gegenüber. Die Fronten haben sich verschoben: Machwillige Realo-Eliten mit einem charismatischen Führungspaar halten eine links-fundamentale Basis in Schach. Sie wissen, dass sie ihre Regierungschancen verschlechtern, wenn sie der Basis zu weit entgegenkommen.
Das ändert alles nichts an meinem Fazit: Die Grünen waren zwischendrin einmal eine liberale Partei. Heute sind sie das nicht mehr.
Rainer Hank
23. November 2020
Apollos Pfeil
Es gibt Hoffnung für die Zeit nach der Pandemie
In diesen unsicheren Zeiten, in denen wir auf den wöchentlichen Corona-Verhaltens-Ukas aus der Berliner Regierungszentrale warten, wüsste man schon gerne, wie lange dieser Ausnahmezustand noch dauert. Dass die Kanzlerin und die Virologen ihres Vertrauens uns das nicht sagen können, werfen wir ihnen nicht vor. Aber was weiß die Wissenschaft?
Unter der kaum noch unüberschaubaren Corona-Literatur dieses Jahres fiel uns jetzt »Apollos Pfeil« in die Hände, das neue Buch des Yale-Soziologen Nicholas Christakis über die bleibenden Folgen der Corona-Krise und die Frage, wie wir danach leben werden. Der Titel spielt auf eine Episode am Anfang der Ilias an: Um den Priester Chryses zu rächen, dem Agamemnon die Tochter vorenthielt, sendet Apollon den Achäern mit seinem Pfeil die Pest. »Rastlos brannten die Totenfeuer in der Menge«, heißt es bei Homer. Am zehnten Tag gelang es den Achäern, Apollo zu besänftigen. Man sei bereit, alle Forderungen der Götter erfüllen. Schließlich sei es besser, »dass das Volk gesund ist, als dass es sterbe«, befand Agamemnon.
Da war man bei Homer mit zehn Tagen Seuche noch einigermaßen davongekommen, wenngleich zu befürchten ist, dass Pandemien damals deutlich schlimmer wüteten als heute, wo wir nun alle zu Verhaltensexperten im Abflachen von Infektionskurven geworden sind. Die Seuchen der Moderne dauern dafür bekanntlich deutlich länger. Die Spanische Grippe zog sich vom Ende des ersten Weltkriegs 1918 in drei Wellen bis 1920. Die sogenannte Hongkong-Grippe, von der geschätzt weltweit zwei Millionen Menschen hingerafft wurden, datiert von 1969 bis 1970, ohne dass öffentlich darum viel Aufhebens darum gemacht wurde.
Vor dem Kipppunkt
Woher wissen die Bürger, wann Schluss ist? Wird es eines hoffentlich nicht allzu fernen Tages ein Gipfeltreffen der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten geben, gefolgt von einem Auftritt bei der Bundespressekonferenz, bei dem sie verkünden, am darauffolgenden Montag sei Corona vorbei, weil entweder ausreichend Bürger geimpft oder das Volk hinreichend durchseucht sei? Nein, so muss man sich das nicht vorstellen. Hier endet die ansonsten naheliegende Analogie zwischen Pandemien und Kriegen, bei denen es am Ende einen Waffenstillstand oder Friedensvertrag gibt. Nicholas Christakis – der Forscher ist nicht nur Soziologe, sondern auch Arzt – hat sich das Ende früherer Pandemien angesehen. Da zeigt sich: »Pandemien enden, wenn alle glauben, sie sind vorüber.« Seuchen haben eben nicht nur ein biologisches, sondern auch ein soziales Ende. Das muss man sich vorstellen als Ergebnis eines gesellschaftlichen Diskurses über Nutzen und Kosten der Einschränkungen des Lebens. Irgendwann kommt es zu einem Kipppunkt, an dem die Bevölkerung bereit ist, weitere Infektions- und Todesrisiken in Kauf zu nehmen, um auf der anderen Seite sich wieder ein »normales« soziales Leben mit funktionierenden Theatern, Schulen, Universitäten, Ferien und Familienfeiern gönnen zu können. Der Sozialwissenschaftler sieht, was der naturwissenschaftliche Virologe nicht in den Blick bekommt: Pandemien sind (auch) sozial konstruierte Realitäten, bei denen es um den Umgang mit dem Tod geht. Historisch und geographisch gibt es große Unterschiede, in welchem Ausmaß wir Autounfälle, Suizidraten oder Drogenmissbrauch zu tolerieren bereit sind.
Und dann? Wird die Welt danach ganz anders sein als vor Corona? Das nicht. Aber ein bisschen anders schon. Umfragen, die freilich unter Corona-Bedingungen gemacht wurden, zeigen, dass die Menschen bevölkerte Plätze oder S-Bahnen zur Rushhour künftig auch dann noch meiden wollen, wenn großflächig Impfungen zur Verfügung stehen. Heimarbeit, so viel scheint inzwischen ebenfalls festzustehen, nimmt deutlich zu. In den Städten könnte es etwas gemächlicher, womöglich auch langweiliger werden, die Suburbs werden aufgewertet. Dass wir uns zur Begrüßung die Hände geben, werde wohl dauerhaft aus der Mode kommen, prophezeit Nicholas Christakis. Vielleicht gewöhnen wir uns wie die Asiaten auch ans Masken-Tragen. Ich persönlich will mich daran nicht gewöhnen.
Das klänge alles eher traurig, hätte der Soziologe Christakis am Ende nicht noch eine frivole Prognose im Angebot: Wenn die Menschen wieder Vertrauen fassen und glauben, dass das Virus seine bedrohliche Macht über uns verloren hat, werden sie wieder bereit sein, höhere Risiken einzugehen. Wir werden nach dieser Pandemie nicht noch Jahrzehnte als schüchterne Angsthasen durch die Welt hoppeln. Christakis äußert die Vermutung, dass die »Roaring Twenties« im 20. Jahrhundert auch eine Reaktion auf die – kollektiv verdrängte – Spanische Grippe sein könnten. Wer erlebt hat, welchen Verzicht kultureller Ausdrucksmöglichkeiten mehrere Lockdowns bedeuten, entwickelt danach vitale Kräfte, das Leben in vollen Zügen zu spüren.
Kollektive Katastrophenignoranz
Deutlicher werden inzwischen auch die Parallelen der Corona-Pandemie der Jahre 2020/2021 zur Finanzkrise 2008/2009. Beide Male liegt der Krise eine merkwürdige kollektive Amnesie und Katastrophenignoranz zugrunde. Vor der Finanzkrise hatten die Menschen munter in Aktien und Immobilien investiert und konnten sich gar nicht vorstellen, dass die Preise auch einmal fallen würden. Die ökonomische Wissenschaft bestärkte sie darin, dass das weltweite Finanzsystem vor größeren Schocks gefeit sei. Der Konjunkturzyklus mit seinen Aufs und Abs galt als weitgehend besiegt. Die Jahre 2008/2009 führten uns dann vor Augen, dass der Kapitalismus ohne Krisen und Katastrophen nicht zu haben ist.
Ähnlich vertrauensselig hielten wir es mit der Gesundheit. »Krankheitsausbrüche werden im 21. Jahrhundert nicht mehr zu Pandemien führen«, befand der Harvard-Psychologe Steven Pinker in seinem Lob des Fortschritts (»Aufklärung jetzt«) aus dem Jahr 2018: »Fortschritte der Biologie machen es leichter, Krankheitserreger zu identifizieren, Antibiotika zu erfinden und im Nu Impfstoffe zu entwickeln«. Warnungen hat man nur zu gerne überhört: Der Glaube, Pandemien seien ein für alle Mal eliminiert, könnte sich als der größte Irrtum unserer Zeit erweisen, gab das amerikanische Verteidigungsministerium schon 1998 zu bedenken.
Inzwischen wurden wir eines Besseren belehrt. Sowohl das Finanz- wie auch das Gesundheitssystem bleiben dauerhaft instabil. Das hätte man bei Marx und bei Homer vorher schon lesen können. Aber erst treffen wir auf »unbekannte Unbekannte« (»unknown unknowns«), dann finden wir die passenden Bücher, in denen sie uns erklärt werden.
Ein großer Fehler wäre es indes, den Glauben an den Fortschritt auf die Müllhalde der Ideen zu verbannen. Langfristig sind die Kosten von Wirtschaftskrisen verdaubar. Nimmt man die aktuellen Kurse der maßgeblichen Börsenindizes oder das robuste Wirtschaftswachstum von 2010 bis 2019 als Indiz, ist daran kaum zu zweifeln.
Niemand braucht eine Seuche. Doch ähnlich wie aus dem Konjunktur-Zyklus ließe sich auch aus dem Seuchen-Zyklus der Weltgeschichte am Ende eine Fortschrittsgeschichte destillieren: Wir können froh sein, dass das durch die Erfahrung von Pandemien ausgelöste medizinische Wissen uns jene gute Intensivmedizin und Pflege ermöglichen, die die gesundheitspolitischen Folgen von Seuchen heute deutlich milder ausfallen lassen als in Antike und Mittelalter.
Rainer Hank
17. November 2020
Herbert Grönemeyer und die Reichen
Früher systemkritisch, heute systemrelevant
Einen groben Gedanken in eigener Sache, nennt der Sänger Herbert Grönemeyer seinen Vorschlag einer Solidaritätssonderzahlung der Vermögenden in Zeiten von Corona. Das geht so: Die Wohlhabenden erklären sich bereit zu einer zweimaligen Sonderzahlung von Beträgen zwischen 50 000 und 150 000 Euro. Als »wohlhabend« definiert Grönemeyer die 1,8 Millionen Vermögensmillionäre in Deutschland. Verhalten sich alle »solidarisch« und zweigen von ihrer Habe einen mittleren Betrag ab, so kommen ad hoc circa 200 Milliarden Euro jährlich zusammen. Was mit dem Geld passieren soll, wie es verteilt wird, wer alles sich zu Künstlern und Komparsen zählen darf, mit solchen Nebensächlichkeiten hält der Barde aus Bochum sich nicht weiter auf. Ihm reicht zur Begründung des neuen Corona-Solis der Verweis auf die Familienähnlichkeit unserer Gesellschaft – Brüder und Schwestern in einem guten Land halten zusammen, der reiche Onkel alimentiert die arme Nichte.
Weil Grönemeyer aus guten Gründen seinem Appell an die Freiwilligkeit nicht traut, folgt der Ruf nach dem Staat auf dem Fuße: Die von der Merkel-Regierung angebotene einmalige Kompensation von 75 Prozent des durchschnittlichen Vorjahresumsatzes für den Monat November 2020 reiche bei weiten nicht aus. Das Mindeste, so Grönemeyer, wäre eine dauerhafte monatliche Grundsicherung für die Künstler. Schließlich leiste der Kulturbetrieb viel für den Zusammenhalt der Gesellschaft und habe in Vor-Corona-Zeiten üppig Steuern an das Gemeinweisen abgeführt.
Nun ist es schon ein wenig putzig, wenn »der kommerziell erfolgreichste Musiker Deutschlands« (Wikipedia) und mutmaßliche Mehrfachmillionär Grönemeyer sich als Verfasser von öffentlichen Corona-Bettelbriefen profiliert. Mit Sicherheit gehört er selbst zu den Corona-Profiteuren. Sein jüngstes Album »Tumult«, das ich beim Schreiben dieser Kolumne gerne gestreamt habe, läuft gewiss nicht nur in meinem Homeoffice. Für jeden Song fallen bei Spotify 0,4 Cent für den Künstler ab, mager im Einzelfall, mit der Zeit läppert es sich. Grönemeyer würde entgegnen, dass er gar nicht egoistisch für die Maximierung seines eigenen Einkommens kämpfe, sondern sich als Anwalt für die Entrechteten verstehe, die keine Stimme haben, um in großen deutschen Magazinen und Wochenzeitungen Gehör zu finden. Die Kunst hat keine Lobby, so heißt es ja immer.
Spotify-Künstler profitieren von der Krise
Nun wollen wir gar nicht bestreiten, dass viele Künstler in diesen Tagen leiden. Sie leiden vor allem dann, wenn sie ihre Kunst nicht vor Publikum zu Gesicht und Gehör bringen können. Dabei geht es ihnen um viel mehr als nur darum, ein Einkommen zu erzielen. Man konnte es spüren in den Monaten Juli bis Oktober, welch ein befreiendes Aufatmen Musiker und Zuhörer erfasste, wenn sie sich unter Wahrung des AHA-Abstands wieder näherkommen durften.
Das alles, wie gesagt, soll nicht bestritten werden. Mit Nachdruck widersprechen will ich aber dem pauschalen Gejammere, Kunst und Künstler seien allesamt Opfer der Pandemie. Falsch ist auch die ständig wiederholte Behauptung, Kultur habe hierzulande keine Lobby. Dreist und billig ist es überdies, mal wieder die Reichen zur Kasse zu bitten. Und gefährlich ist am Ende, die »Kulturschaffenden« als eine Zweck- und Beschäftigungsgesellschaft der Nation zu behandeln, eine Art Unterabteilung des öffentlichen Dienstes.
Der Reihe nach. Mit 30 Prozent mehr Nutzern und 27 Prozent mehr Dauer-Abonnenten im laufenden Pandemiejahr bei knapp zwei Milliarden Umsatz prahlt der Musikkanal Spotify. Im Branchenreport »Music in the Air« rechnet die Investmentbank Goldman Sachs mit einem jährlichen Wachstum von zwölf Prozent für die Audio-Streamingangebote über die nächsten zehn Jahre. Ähnliche Jubelarien hört man von Netflix, das mit ständig neuen Serien einen Zeitvertreib für die Corona-Abende bietet (mein aktueller Tipp: »Das Damengambit«, und von jetzt an selbstredend die vierte Staffel der »Crown«). Es gibt eben nicht nur Verlierer unter den Künstlern, der Boom der Streamingdienste macht viele zu Gewinnern, ein Gewinn, von dem sie dauerhaft nach der Pandemie profitieren dürften.
Künstker aks Kulturbeamte?
Natürlich kompensieren die Spotify-Gewinne nicht die finanziellen Einbußen angesichts abgesagter Live-Konzerte, die seit geraumer Zeit schon als Substitut magerer Plattenerlöse herhalten müssen. Aber eben deshalb erhalten die Kulturleute seit dem Frühjahr öffentliches Geld als »Schadenersatz für untersagte wirtschaftliche Aktivitäten«. Dies dementiert das Gerücht, die Kultur habe keine Lobby. Ihre größte Lobbyistin sitzt in der Regierung und heißt Monika Grütters, die den Titel »Staatsministerin für Kultur und Medien« trägt. Schon im Frühjahr hat sie unter dem Motto »Neustart Kultur« eine Milliarde Euro Hilfsgeld ausgereicht. Die Szene mault, bei der Beantragung gehe es bürokratisch zu. Ein bisschen Bürokratie ist vielleicht nicht falsch, wenn es um Steuergeld geht. Im Jahr 2005 gab die öffentliche Hand für Kultur 373 Millionen Euro aus; für das Jahr 2021 kann Frau Grütters mit knapp zwei Milliarden rechnen. Wenn das kein Lobby-Erfolg ist!
Damit kommen wir zu den Millionären, die Grönemeyer schröpfen will. Es ist ja nicht so, dass die ihr Geld bisher nur für ihre Villen im Tessin und die Yacht in der Ägäis ausgegeben hätten. Über die steuerliche Progression tragen sie den Löwenanteil des Steueraufkommens. Die reichsten zehn Prozent finanzieren dem Fiskus 57 Prozent seiner Einnahmen. Da die Hochkultur hierzulande stark öffentlich subventioniert wird, landet das Geld der Reichen überproportional bei den Opernhäusern und Theatern. Dort konsumieren die Reichen die Hochkultur, zahlen mit ihren Tickets jedoch nur ein Viertel der tatsächlichen Kosten, profitieren also von jenen Subventionen, die sie selbst zuvor finanzieren. Das Geld fließt, geschleust über die staatliche Fiskalmaschine, von ihrer rechten in ihre linke Tasche, eine Art von Umverteilung innerhalb der Oberschicht, wofür man den Staat eigentlich nicht braucht, wie die Ökonomin Christiane Hellmanzik findet, die viel über die Ökonomik des kreativen Sektors forscht.Dieser kreative Sektor neigt indes nicht erst in Zeiten der Pandemie dazu, statt weniger noch mehr Staat zu beanspruchen. Sie betrachtet den Staat als eine Art nachhaltige Künstlerversorgungskasse. Die soziale Marktwirtschaft mit ihren Risiken, aber auch ihren Anreizen und Chancen scheint als Lebensmodell für Künstler keine Attraktivität zu besitzen. Dass die Idee der künstlerischen Avantgarde im Grunde der unternehmerischen Existenz viel näher ist als dem öffentlichen Dienst, wird nicht wahrgenommen. Dabei haben Wissenschaft, Kunst und Unternehmertum viel gemeinsam: Kreative Zerstörung, Einfallsreichtum und Neugier zum Beispiel.
Die Künstler sollen aufpassen, ob selbsternannte Anwälte vom Typus eines Herbert Grönemeyer ihnen auf Dauer wirklich nützen: Grönemeyer sieht die Kulturschaffenden als Beamte eines öffentlichen Unternehmens im Auftrag der Daseinsvorsorge der Nation. Wer penetrant auf seine Systemrelevanz pocht und daraus die Pflicht zur staatlichen Alimentierung ableitet, läuft zwangsläufig in die Falle einer öffentlichen Bespaßungsindustrie, in der weder Kreativität noch Kritik noch Freiheit einen Platz haben.
Rainer Hank
