Hanks Welt
Subjektive Reflexionen, freche Interventionen, persönliche Spekulationen: »Hanks Welt« wirft einen subjektiven Blick auf das Geschehen in Wirtschaft, Politik und Kultur. Meine Kolumne erscheint Sonntag für Sonntag im Wirtschaftsteil der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS).
Aktuelle Einträge
02. Januar 2025Das Evangelium nach Peter Thiel
02. Januar 2025Wer die Wahl hat
04. Dezember 2024Ein Hoch auf Pharma
04. Dezember 2024Mit Unsicherheit leben
15. November 2024Zwangsarbeit
05. November 2024Totaler Irrsinn
18. Oktober 2024Arme Männer
14. Oktober 2024Christlicher Patriotismus
08. Oktober 2024Im Paradies der Damen
28. September 2024Von der Freiheit träumen
20. Oktober 2020
Home Office forever?
Bloß nicht: Es wäre ein fatal.
Ende der neunziger Jahre verbrachte ich ein paar Monate als »Visiting Scholar« am Massachusetts Institute of Technology (MIT) in Boston. Weil man nicht so recht wusste, was mit mir anstellen, wurde ich in ein gerade im Aufbau befindliches »Center of Industrial Performance« gesteckt. Dort hatte man Professoren unterschiedlicher Fakultäten zusammengewürfelt – darunter einen Atomphysiker, eine Politikwissenschaftlerin, einen Maschinenbauer und einen Ökonomen –, die die Bedingungen von Innovation und Wettbewerbsfähigkeit erforschen sollten.
Was mich am MIT faszinierte, war das flexible Organisations- und Arbeitsprinzip dieser Universität: In einem schmucklosen Gebäude auf dem ohnehin schmucklosen Campus wurde im Handumdrehen eine Büroetage freigeräumt (es gab sogar Räume ohne Tageslicht): Unabdingbar war es, dass die Wissenschaftler am Center ihre angestammten Plätze in ihren Fakultäten verließen, um in unmittelbarer Nachbarschaft zu ihren jeweils fachfremden Kollegen zu arbeiten. Menschen sind taktile Wesen; Kreativität hat auch eine räumliche Komponente, so erlebte ich es. Die Kargheit der Büro-Umgebung war weniger Ausdruck von Sparzwang (das MIT ist bekanntlich ziemlich reich), sondern hatte System: Leere Räume sind eine Art Container, in denen sich Neues entwickeln lässt. Von Innenarchitekten stylish möblierte Räume hingegen geben zu viel vor und ermüden den Geist.
Auch Gebäude sind lernfähig
Was ich damals intuitiv spürte, hätte ich einem 1994 erschienen Buch von Stewart Brand entnehmen können, das den Titel trägt: »Wie Gebäude lernen: Was passiert, nachdem sie gebaut wurden?«. Brand, ein verrückter kalifornischer Aktivist und Buchautor, vertritt die These, dass Gebäude nicht nur Kreativität ermöglichen (oder verhindern), sondern ihre Geschichte an die nachfolgenden Nutzer weiterreichen. Das klingt esoterisch, ist es aber nicht. Brands Vorzeigebeispiel ist das »Building 20« auf dem MIT-Campus, eine Art Baracke, ursprünglich während des Zweiten Weltkriegs hastig und nur temporär errichtet zum Zweck der militärischen Radarforschung. Die Baracke hat sich, anders als geplant, bis 1998 gehalten und über die langen Jahre bahnbrechende Forscher beherbergt. Die »MIT Electronic Research Society« (MITERS) zum Beispiel erkundete die Grundlagen dessen, was man später »Hacker Culture« nennen sollte. Und der berühmte Linguist und linke Aktivist Noam Chomsky erforschte die Tiefenstrukturen der generativen Grammatik in einem »schäbigen Loch«, wie er selbst sagte. Als sozialer Treffpunkt auf den Etagen diente ein schlichter Verkaufsautomat mit billigen Süßigkeiten. Für Grabenkämpfe und Kompetenzstreitereien bot diese Arbeitsumgebung keinen Anlass. Stattdessen erlaubte die provisorische Anlage der Räume, sie jeweils für aktuelle Forschungsideen zu »missbrauchen«, wie ein Beteiligter sagte.
Warum ich diese Geschichten über die kreative Kraft von Arbeitsräumen erzähle? Sie machen deutlich, was verloren geht, sollten wir in der Nach-Corona-Zeit uns alle in unsere häuslichen Büros in den Vorstädten Münchens, Frankfurts oder Berlins verkriechen. Natürlich habe ich ein extremes Beispiel gewählt: Ein KPMG-Team oder eine Abteilung der Deutschen Bank sind keine MIT-Forschungsgruppe. »Building 20« ist das Gegenmodell zur eintönigen PowerPoint-Kultur von heute. Aber der Grundsatz »Sage mir, wo und mit wem Du arbeitest, und ich sage Dir, wie aufregend die Arbeitsergebnisse sind« gilt auch jenseits amerikanischer Eliteuniversitäten. Oder, sagen wir es drastischer, »remote« im Reihenhaus zu arbeiten, ist nichts anderes als die Steigerung jener Eintönigkeit, die heute schon in vielen Büros regiert – obwohl für deren Einrichtung zahlreiche Feng Shui-Experten satte Honorare kassiert haben.
Das »ganze Haus«
Inzwischen sieht es danach aus, als ob wir auf dem besten Weg seien in eine dauerhafte Home-Office-Welt jenseits von Corona. Das liegt nicht etwa daran, dass davon bessere Arbeitsergebnisse zu erwarten wären, sondern dass das Homeoffice für alle der bequemste Weg ist: Arbeitgeber sparen sich teure Büroetagen in den besten innerstädtischen Bezirken und streichen Dienstreisen, wo sie doch eine ordentliche Summe Geld für die neue Zoom-IT-Infrastruktur ihrer Angestellten ausgeben haben, die sich nun auch amortisieren muss. Das kommt den Arbeitnehmern sehr entgegen, die ihr schnuckeligen Häuschen im Grünen gar nicht mehr verlassen wollen und stressige Fahrten zu Rush-Hour Zeiten vergessen dürfen. Fünfzig Prozent der Arbeitnehmer in Europa wollen künftig mindestens einen Tag zuhause Arbeiten, hat jüngst eine Befragung der Stanford Universität ergeben; in Amerika wollen nur noch zwanzig Prozent dauerhaft im Büro arbeiten. Das schont die Umwelt, lässt Klimaaktivisten jubeln, und obendrauf gibt es von Arbeitsminister Hubertus Heil auch noch eine Gesetzesinitiative, die einen Rechtsanspruch auf das Homeoffice für jedermann verbürgen will. Warum eigentlich sagen alle immer »von zuhause aus arbeiten«, anstatt einfach »zuhause arbeiten«? In der Formulierung steckt zumindest als sprachliche Reminiszenz noch die Richtung zum Büro, eine Wegstrecke, die zu durchmessen man sich bald dauerhaft schenken will.
Was mir nicht einleuchtet ist die Behauptung, im Homeoffice zu arbeiten sei eine besonders fortschrittliche Entwicklung. Mit scheint es eher ein Rückschritt in eine vormoderne Welt, die noch nichts von den Segnungen der Arbeitsteilung gehört hat. Arbeitsteilung heißt ja nicht nur, dass ein Produkt am Fließband in unterschiedliche Arbeitsgänge aufgeteilt wird. Arbeitsteilung nennen wir auch die Trennung von Wohnen und Arbeiten, die sich seit dem späten 18. Jahrhundert in Europa durchgesetzt hat. Am Arbeitsplatz gibt es Kollegen, zuhause gibt es die Familie; die jeweiligen sozialen Beziehungen sind sehr unterschiedlich. Der vormoderne Vorläufer ist das Ideal des »ganzen Hauses«: Da war das Haus zugleich Wirtschafts-, Sozial-, Rechts- und Herrschaftsverband. Als wirtschaftliche »Nahrungsstelle« und soziale Grundeinheit war das »ganze Haus« gekennzeichnet durch die Einheit von Produktion und Reproduktion, wie die Historikerin Barbara Stollberg-Rilinger schreibt. Gruppiert um die Kernfamilie aus Ehepaar (»Arbeitspaar«) und unverheirateten Kindern, umfasste das »ganze Haus« darüber hinaus alle an der Hauswirtschaft Beteiligten (Gesinde, Alte, unverheiratete Verwandte). Man kann das Konzept, wie in der Nazizeit geschehen, verklären als romantisches Gegenbild zur Moderne. Man kann es aber auch kritisieren als autoritäres, vordemokratisches und patriarchalisches Ideal einer autarken Subsistenzwirtschaft.
Wollen wir wirklich zurück ins »ganze Haus«? Die Soziologin Jutta Allmendinger hat Recht, wenn sie beklagt, dass die Homeoffice-Welt Frauen wieder ihre gestrige Rolle für Kinder und Küche anbietet. Sie übersieht freilich, dass das weniger an den bösen Patriarchen liegt als am historischen Muster, in das wir gerade dabei sind zurückzufallen. Eigentlich waren wir längst in einer Welt angekommen, in der Frauen und Männer die Trennung von Heim und Büro als einen emanzipatorischen Fortschrittsakt angesehen haben. Dabei soll es bleiben. Das dauerhafte Homeoffice wäre ein jämmerlicher Rückschritt.
Rainer Hank
13. Oktober 2020
Aus der Kirche austreten?
Die Kapitalismuskritik von Papst Franziskus wäre ein Grund dafür
Damit hätte der Papst rechnen müssen: Schon kurz nachdem Franziskus am vergangenen Wochenende seine Enzyklika »Fratelli tutti« (»Über die Geschwisterlichkeit«) veröffentlicht hatte, fiel ihm ein zentraler Satz seines Lehrschreibens auf die Füße: Die Corona-Pandemie habe bewiesen, dass die »magische Theorie« (»magica teoria«) des Markt-Kapitalismus gescheitert sei, verkündet der fromme Mann aus Argentinien. Müsste der geistliche Führer einer großen Religionsgemeinschaft nicht etwas vorsichtiger damit umgehen, magische Theorien madig zu machen? Zumindest könnten Agnostiker, Atheisten und andere Böswillige den christlichen Glauben an einen Sohn Gottes, der von einer Jungfrau geboren wird, vom Tode aufersteht und anschließend wieder in den Himmel auffährt, ebenfalls für nicht ganz frei von magischen Elementen halten.
Für Humor ist freilich in der Enzyklika dieses Papstes kein Platz. Weshalb es hier jetzt ernst weiter gehen soll. Im Angesicht der Pandemie habe die Markt-Freiheit versagt, behauptet der Papst. Es gebe hohe Arbeitslosigkeit und der Staat müsse wieder ran. Das Argument ist krumm: Hat irgendjemand im Ernst behauptet, der Markt sei in der Lage, eine Pandemie abzuwehren? Dazu braucht es, wie wir jetzt wissen, Hygieneregeln und eine staatliche Verwaltung, die diese durchsetzt. Es braucht allerdings auch gute Ärzte, Krankenhäuser und hoffentlich bald Impfstoffe, Früchte unseres Wohlstands und unsere Marktwirtschaft. Gesundheit fällt nicht vom Himmel. Länder ohne Kapitalismus (Afrika, Venezuela) sind viel schlechter durch die Krise gekommen.
Doch die aggressive Wucht, mit welcher der Papst gegen die Marktwirtschaft anrennt, geht weit über die aktuelle Gegenwart der Pandemie hinaus. Einschlägig ist das fünfte Kapitel der Enzyklika unter der Überschrift »Populismus und Liberalismus«. Man muss zweimal hinschauen. Der Papst beschuldigt Populismus und Liberalismus gleichermaßen, »die Schwachen zu verachten«. Das ist immerhin originell. Üblicherweise werden Populismus und Liberalismus einander entgegengesetzt: das Volk rebelliert gegen die kosmopolitisch-liberalen Eliten. Für den Papst ist alles eins. Populisten und Liberale sind Demagogen, die egoistisch die Menschen für ihre Zwecke instrumentalisieren. Fast scheint es sogar, als habe der Papst für den Populismus am Ende noch mehr Sympathien als für den Kapitalismus: Mit Respekt spricht er von »volksnahen Anführern«, die es verstünden, »das Volksempfinden« zu interpretieren und im Sinne des Gemeinwohls zu bündeln. Das Kollektiv (»Volk«) ist diesem Papst allemal näher als das Individuum, die Freiheit eines Christenmenschen ist ihm keine Kategorie. Die auf Freiheit setzende Marktwirtschaft gilt ihm als Teufelswerk: durchseucht von Egoismus, Antrieb zu ruinösem Wettbewerb und asozialem Lob des Privateigentums. Früher hätten wir so etwas »Vulgärmarxismus« genannt.
Franziskus und der Peronismus
Es gibt in der katholischen Kirche seit dem 19. Jahrhundert eine Tradition der sogenannten Soziallehre. Ihr Anliegen war es, die negativen Begleiterscheinungen der Industrialisierung (Ungleichheit, Armut) und die Risiken einer Marktgesellschaft (Einkommensverluste durch Alter, Krankheit, Arbeitslosigkeit) zu lindern. Die Katholische Soziallehre fällt mit der Herausbildung des Sozialstaats in Europa zusammen. Marktskepsis ist ein durchgängiger Zug dieser Lehre, doch zugleich behielt man stets die wohlstandsfördernden Effekte der Wirtschaft im Blick. Der radikale Antikapitalismus des heutigen Papstes ist insofern eine einseitige Zuspitzung, die sich freilich treu und konsequent durch seine bisherigen Verlautbarungen »Evangelium gaudii« (»Diese Wirtschaft tötet«) oder »Laudato Si« (»Gewinnmaximierung verhindert soziale Inklusion«) hindurchzieht. Schon als Erzbischof von Buenos Aires äußerte der Jesuitenpater Jorge Bergoglio die Überzeugung, die Predigten der frühen Kirchenväter über die Not der Armen hätten auch maoistische oder trotzkistische Autoren schreiben können.
So abenteuerlich dieser Antikapitalismus uns anmutet, erklären kann man ihn. Die Weltanschauung dieses Papstes ist der Freiheitstradition der europäischen Aufklärung samt deren christlichen Wurzeln denkbar fern. Sie speist sich aus drei ganz anderen Quellen: Dem rhetorischen Soupçon gegen die Reichen bei Autoren der christlichen Antike (Johannes Chrysostomus, Gregor der Große), dem Marxismus der sogenannten »Theologie der Befreiung« in Lateinamerika und dem Peronismus, einem bestimmten Wirtschafts- und Gesellschaftmodell Argentiniens, das seinerseits stark populistische Züge hat. Der italienische Peronismus-Forscher Loris Zanatta spricht von einem verbreiteten »Jesuiten-Peronismus«. So bezeichnet der Politologe die Idee, dass die Armen eine besondere Unschuld auszeichne. Sie sind »die Bewahrer einer nicht von Egoismus, ökonomischen Interessen, Geld und Individualismus korrumpierten Reinheit«. Der Peronismus lebe von den Armen, sagt Zanatta, was von ihm nicht zynisch, sondern analytisch gemeint ist. Die Armen werden sowohl politisch als Wähler wie theologisch als Kirchenvolk instrumentalisiert. Würden die Armen ihr Elend verlassen, verlöre diese peronistische Soziallehre ihre Basis und Legitimation. Ein Kapitalismus, der die Armen reich macht, stört. Man kommt nicht umhin, die Lehre dieses Papstes als zynisch zu bezeichnen.
Kein Wort über Venezuela
Clemens Fuest, der Chef des Münchner Ifo-Instituts und von seinem Naturell her kein Heißsporn, zeigte sich von der Enzyklika »Fratelli tutti« erschüttert: Er verstehe nicht, wie dieser Papst Marktwirtschaft und Globalisierung derart scharf verdammen könne, die doch dafür verantwortlich seien, dass Hunderte von Millionen Menschen den Weg aus der Armut gefunden hätten. Fuest rügt, dass im neuen Lehrschreiben kein einziges kritisches Wort falle über »Sozialisten« wie Hugo Chavez und Nicolás Maduro, die aus Venezuela ein Armenhaus gemacht haben. Das ist ein Skandal, der durch den Verweis auf die Peronistische Armenverehrung des Papstes erklärbar, aber nicht besser wird. Dabei braucht man noch nicht einmal an die Doppelmoral der römischen Kurie und die jüngst aufgedeckten Finanzskandale zu erinnern, die zeigen, dass die geistlichen Herren in der Praxis keine Skrupel haben, hochspekulative Finanzgeschäfte am Londoner Immobilienmarkt zu betreiben.
Wäre man gezwungen, sich zwischen der Soziallehre des heutigen Papstes und der Soziallehre der Marktwirtschaft von Adam Smith bis Ludwig Erhard zu entscheiden, müssten zumindest all jene die Kirche verlassen, denen aus Motiven der Barmherzigkeit am Wohlstand aller Menschen gelegen ist. Doch zum Glück ist die antikapitalistische Lehre des Jesuitenpapstes Bergoglio nicht unfehlbar und gibt es etwa in der spätscholastischen Tradition der Dominikaner-Patres von Salamanca auch eine deutlich marktfreundlichere Soziallehre der Kirche: Dort galt die Überzeugung, dass eine altruistische Ethik der Nächstenliebe dringend auf das egoistische Ethos des Gewinnstrebens angewiesen ist, eine Denkschule, auf die hinzuweisen der knorzige Kölner Kardinal Joseph Höffner (1906 bis 1987) nicht müde wurde.
Schließlich aber und zum Glück hat der christliche Glauben auch noch ein paar Botschaften, die wichtiger sind als die Soziallehre.Rainer Hank
05. Oktober 2020
Wer klatscht, soll zahlen
Müllwerker, Krankenschwestern und die Leistungsgesellschaft
Nie werde ich die Bilder der leeren, tomatenverschmierten Pizza-Kartons aus dem Kopf kriegen, die während des Lockdowns rund um die Parkbänke verstreut lagen. Es ist mein Bild der Corona-Krise. Ich sah die Pappwüste, wenn ich abends noch einmal eine Runde mit dem Fahrrad drehte. Doch wenn ich früh morgens wiederkam, waren die Abfallberge weggeräumt; die Müllabfuhr war schon vor mir dagewesen.
Jeder hat so seine eigenen Corona-Helden. Für mich sind es die Müllmänner (ich glaube, bei uns sind es wirklich nur Männer, keine Frauen darunter). Verlässlich holen sie ab, was die Haushalte ausscheiden und trennen – Corona hin, Corona her: Verpackungen in die gelbe Tonne, Obst, Gemüse und Blumen in die braune, Zeitungen in die grüne. Der Rest landet in der grauen Tonne. Und wenn die Nachbarn ihre Bücherregale entsorgen, rückt die Sperrmüllbrigade an. So sieht Daseinsvorsorge im Sozialstaat aus.An die Müllmänner muss ich denken, seit Verdi, die Gewerkschaft des öffentlichen Dienstes, für höhere Löhne ihrer Klientel streitet und streikt. 4,8 Prozent mehr sollen es sein. Ganz schön üppig, zumal in Zeiten ohne Teuerung dieses Geld brutto wie netto zu nehmen ist. »Klatschen allein reicht nicht« lautet die Kampfesformel, die an den Applaus erinnert, den die Bürger in den Shutdown-Wochen dem medizinischen Personal, aber auch den Kassiererinnen im Supermarkt und den Erzieherinnen der Kitas gespendet hatten. Diese Berufe hat man damals für »systemrelevant« erklärt, gekoppelt an die Frage, warum, was systemrelevant ist, nicht herausragend bezahlt werde.
Werden systemrelevante Tätigkeiten von der Gesellschaft tatsächlich wenig gewürdigt? Da hilft ein Blick in das Tarifarchiv der gewerkschaftseigenen Hans-Böckler-Stiftung und die Zahlenreihen des statistischen Bundesamtes. Generell können sich die privat und öffentlich beschäftigten Arbeitnehmer in Deutschland derzeit nicht beschweren. In der vergangenen Dekade seit 2010 haben sich ihre Einkommen nominal um 1,6 und real um 1,4 Prozent verbessert. In den davor liegenden zwanzig Jahren sah es vergleichsweise mau aus. Der Lohnanstieg im öffentlichen Dienst verlief mehr oder weniger im Gleichschritt mit der Privatwirtschaft. Die meisten öffentlichen Teilbranchen konnten ihren Rückstand inzwischen wettmachen. Die Gehälter der »systemrelevanten« Erzieher haben sich seit 2009 um 56 Prozent erhöht. Das klassische Argument von Verdi & Co., der öffentliche Dienst müsse finanziell attraktiv werden, sonst fände er keine Leute, sticht nicht: Seit 2007 ist die Zahl der öffentlich Beschäftigten um fast eine halbe Million Arbeitnehmer auf 4,9 Millionen angewachsen. Also weder kaputtgespart noch geschrumpft.Entlohnung nach Systemrelevanz?
Das alles lässts sich auch belegen mit den durchschnittlichen Bruttostundenvergütungen: da liegt das private produzierende Gewerbe bei 23,80 Euro, der öffentliche Dienst mit 23,90 Euro sogar geringfügig drüber (Stand: I. Quartal 2020). Wer im Gesundheitsbereich beschäftigt ist, kann im Schnitt sogar 26 Euro erwarten. Deutlich schlechter stellen sich meine Müllmänner: Sie bringen es lediglich auf knapp 17 Euro.
Soviel steht fest: Eine systematische Benachteiligung systemrelevanter öffentlicher Dienste gibt es nicht. Aber natürlich gibt es Berufe, für die deutlich mehr gezahlt wird: Finanzleute zum Beispiel (ein bisschen systemrelevant sind die freilich auch, wie wir seit der großen Finanzkrise 2008 wissen) oder Apotheker, die natürlich erst recht systemrelevant sind. Aber warum verdienen sie so viel mehr als Krankenschwestern?Es führt wohl doch in Teufels Küche, wenn man die Höhe der Bezahlung von der Systemrelevanz abhängig machen will. Müsste eine Kassiererin an der Kasse der Lebensmittelabteilung dann mehr bekommen als die Kassiererin bei den Sportartikeln? Warum kriegen meine Müllmänner weniger als die Krankenschwestern? Womöglich aus egoistischen Gründen: weil mir meine Gesundheit wichtiger ist als mein Abfall. Aber die Arbeit der Müllmänner ist womöglich körperlich schwerer als die der Krankenschwester? Und was ist mit jenen Krankenschwestern, die in den Shutdown-Zeiten gar nichts zu tun hatten, weil außer Corona-Patienten niemand sich traute, krank zu werden?
Man muss die Idee der Entlohnung nach Systemrelevanz derart ins Absurde führen, um sich von ihr zu verabschieden. Aber wonach soll sich dann die Bezahlung richten? Viele propagieren das meritokratische Prinzip, also die Bezahlung nach Leistung. Leistung wird dabei meist mit Bildung gleichgesetzt. Wer von der Harvard Business School kommt, wird von seinem Arbeitgeber mit offenen Armen und einem üppigen Gehalt empfangen. Wer noch nicht einmal die Hauptschule schafft, kommt in seinem Leben finanziell meist auf keinen grünen Zweig. Die sogenannte Bildungsrendite fällt hierzulande üppig aus: Nichtakademiker erzielen ein durchschnittliches Lebenseinkommen von 1,8 Millionen Euro. Akademiker mit Master-Abschluss kommen auf 2,9 Millionen Euro, erhalten mithin einen Bildungszuschlag von 1,1 Millionen Euro.
Die Falle der Meritokratie
Ist Meritokratie fair? Daran gibt es Zweifel – einige davon leuchten mir ein. Anführer der neuen Anti-Meritokraten ist – ausgerechnet – ein Philosophie-Professor aus Harvard namens Michael Sandel. Er sagt: Kognitive Intelligenz wird überbewertet, während etwa emotionale Intelligenz keinen Einkommenseffekt hat. Die üppigen Belohnungen, die der Markt den Studierten beschert, und die magere Bezahlung, die er Arbeitern ohne akademischen Abschluss bietet, sei nicht gerechtfertigt. Meritokratie könne nicht als Maß für das Gemeinwohl dienen. Das »Zeitalter der Meritokratie« habe den Arbeitern ihre Würde genommen, so Sandel: Die Idee der Meritokratie moralisiert Einkommens- und Statusverteilung. Das führt fast zwingend in die Sackgasse einer Systemrelevanzdebatte.
Tatsächlich trifft sich Sandel, ein linker Autor, in seiner Kritik an der Meritokratie mit dem liberalen Ökonomen Friedrich August von Hayek. Dessen zentrale Argument: Meritokratie gibt den akademischen Eliten das Gefühl, sie hätten auch moralisch verdient, was sie finanziell verdienen. Es gibt zugleich den Nichtakademikern das Gefühl, sie seien selbst schuld an ihrem geringen Einkommen. Markteinkommen werden durch die Meritokratie moralisch aufgeladen. Wenn Leistung Einkommen und Status bestimmen, dann müssten umgekehrt Einkommen und Status sichtbar machen, was einer geleistet hat. Das stimmt nicht, überfordert die Menschen und entzieht ihnen das Recht, Misserfolge und Scheitern anderen Umständen (Pech, böse Gegenspieler, falsche Gene) zuzuschreiben.
Was soll man daraus schließen? Darin unterscheiden sich Sandel und Hayek. Sandel identifiziert den Markt als Bösewicht der Meritokratie, will ihn deshalb am liebsten abschaffen, zumindest aber domestizieren. Hayek sieht klarer, dass der Arbeitsmarkt vielen Zufällen gehorcht: Das Wissen darum verhindert, dass einer, der es auf einen gut bezahlten Job geschafft hat, dies auch noch als moralisches Verdienst überhöht. Weder sind die Besserverdiener bessere Menschen, noch sind die mittleren Einkommen Minderleister. Millionär zu sein ist keine moralische Auszeichnung.
Rainer Hank
05. Oktober 2020
Mit Kanonen auf Spatzen schießen
Wie viel Freiheitsbeschränkungen darf der Staat seinen Bürgern zumuten?
Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit hat für Juristen einen großartigen Klang, Ich habe bislang keine Notwendigkeit gesehen, mich um seine Bedeutung zu kümmern.
Das ändert sich jetzt gerade. Schuld daran ist erstens Corona, zweitens der Berliner Mietendeckel und drittens die Europäische Zentralbank. Mein nichtjuristisches Vorurteil: Verhältnismäßigkeit ist ein gummiweicher Begriff. Zu sagen, irgendeine staatliche Maßnahme sei verhältnismäßig, dient den einen zur Legitimation von Freiheitsbeschränkungen. Wem das nicht passt, der macht geltend, die Maßnahme sei unverhältnismäßig. Gerade wie es einem passt.
Gehen wir also die Beispiele durch:
(1) Nach Ausbruch der Pandemie wurden hierzulande von heute auf morgen mit Bezug auf das Infektionsschutzgesetz Freiheitsrechte außer Kraft gesetzt. Dagegen wandte sich im April ein Katholik hilfesuchend an das Verfassungsgericht, der darunter litt, dass er nicht mehr an einer Heiligen Messe teilnehmen konnte. Das vollständige Zurücktreten des Grundrechts der Glaubensfreiheit hinter das kollidierende Grundrecht auf Leben beziehungsweise auf körperliche Unversehrtheit nannte der fromme Mann unverhältnismäßig. Er suchte darzulegen, dass die gemeinsame Feier der Eucharistie ein zentraler Bestandteil seines Glaubens sei und ihm Schaden für sein Seelenheil drohe.
Gleichwohl sahen die Richter des Ersten Senats in Karlsruhe keine Notwendigkeit, katholische Messfeiern in Corona-Zeiten zu erlauben. Ihr Argument: Gegenüber den Gefahren für Leib und Leben, vor denen zu schützen der Staat nach dem Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit verpflichtet sei, müsse das grundrechtlich geschützte Recht auf die Feier von Gottesdiensten »derzeit« zurücktreten. Sie fügten sogleich hinzu, dies gelte nicht für immer, sondern müsse immer wieder einer strengen Prüfung der Verhältnismäßigkeit unterliegen, bei der zu untersuchen sei, ob ein Verbot von Gottesdiensten verantwortet werden könne angesichts neuer Erkenntnisse zur Gefahr einer Überlastung des Gesundheitssystem.Das Wägen divergierender Freiheitsrechte klingt einleuchtend. Doch die Kriterien dafür bleiben vorerst dunkel. Das Gericht hat lediglich festgestellt, dass der eucharistische Lockdown zulässig ist. Alles andere bleibt dem noch ausstehenden Hauptsacheverfahren vorbehalten.
(2) Das Gesetz zur Mietenbegrenzung in Berlin macht detaillierte Vorschriften über Mietenstopp, die Mietobergrenzen und die Absenkung von Bestandsmieten. Das schränke die Freiheit des Eigentums unverhältnismäßig ein, so klagen derzeit mehrere Vermieterverbänden in Karlsruhe. Die Maßnahmen seien darüber hinaus weitgehend ungeeignet, den – ebenso legitimen wie unterstützenswerten – sozialpolitischen Gesetzeszweck (»Eigentum verpflichtet«) zu erreichen, bezahlbaren Wohnraum für Haushalte mit geringem Einkommen zu schaffen und zu erhalten. Doch der »Mietendeckel« wirke kontraproduktiv und verknappe günstigem Wohnraum. Soll heißen, es hätte bessere Maßnahmen gegeben als den Deckel.
Dass der Deckel seinen Zweck nicht erfüllt, liegt meines Erachtens auf der Hand. Aber hilft in der Schlacht gegen ihn der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit?
(3) Nun zur Europäischen Zentralbank. Hier haben sich die Richter des Zweiten Senats in Karlsruhe vor ein paar Monaten zum Milliarden-Anleihekaufprogram der EZB geäußert. Sie kamen zum Schluss, dieses sei wegen einer Verletzung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit kompetenzwidrig. Freilich drücken sich die Richter um die Frage der materiellen Kriterien herum. Sie monieren lediglich, dass die EZB selbst die Verhältnismäßigkeit im Hinblick auf seine Folgen (etwa die Nullzinsen für die Sparer) weder geprüft noch dargelegt hätten. Somit hatte die Zentralbank es leicht, den Schaden durch ein Schreiben nach Berlin zu heilen. Mehr hatte das Gericht nicht verlangt. Es machte sich gerade nicht anheischig, selbst zu beurteilen, ob Risiken und Nebenwirkungen des Anleihekaufs im Vergleich zum Nutzen für das Stabilitätsziel der EZB verhältnismäßig sind.
Woher haben die Richter ihr Wissen?
Die Sache ist also einigermaßen verwirrend. Dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit scheint zwar universale Bedeutung in der Rechtsprechung zuzukommen, wenn er für Religion, Mieteigentum und Geldpolitik gleichermaßen herhalten muss. Woher die Richter aber wissen, was höher zu gewichten ist (der deutsche Sparer oder die Rettung des Euroraums; der geschröpfte Mieter oder sein Vermieter, das Seelenheil oder das physische Heil) bleibt im Dunkeln.
In der Not hilft manchmal die Wissenschaft: Argumente und Material bietet das von Matthias Jestaedt und Oliver Lepsius herausgegebene Standardwerk zur Verhältnismäßigkeit . Für den Eingriff in die Freiheit der Bürger müssen drei Voraussetzungen gegeben sein: Er muss (1) geeignet sein, seinen Zweck zu erreichen. Er muss (2) erforderlich sein. Dabei muss dargelegt werden, dass es kein milderes Mittel gibt, den Zweck zu erreichen. Schließlich muss der Freiheitsentzug (3) angemessen sein. Das heißt, die Nachteile einer Maßnahme müssen in einem angemessenen Verhältnis stehen zu den Vorteilen. Der Volksmund sagt dazu, man dürfte nicht mit Kanonen auf Spatzen schießen.
Löffelenten und Kammmolche
Die Freiheit des Einzelnen ist in einem liberalen Land unbegrenzt. Die Macht des Rechtsstaates ist dagegen prinzipiell begrenzt. Begründungspflichtig ist der staatliche Eingriff als Ausnahme, nicht die als Regel gesetzte individuelle Freiheit. Dieses Verhältnis von Ausnahme und Regel diene im freiheitsrechtlichen Kontext als Korrektiv, welches verhindert, dass die staatliche Befugnis zur Begrenzung der Freiheitsrechte die individuelle Freiheit zu weit zurück drängt, schreibt der Kieler Verfassungsrechtler Andreas von Arnauld. Man kann sich fragen, ob die Exekutive hierzulande in Corona-Zeiten dies zu jedem Zeitpunkt im Blick hatte.
Doch gibt es für solches Abwägen objektive Kriterien? Die Suche muss scheitern, wie abermals Andreas von Arnault mit einem skurrilen Beispiel veranschaulicht: Wenn – so lautet tatsächlich ein ernst gemeinter Vorschlag eines Rechtsgelehrten – im Konflikt zwischen Naturschutz und Arbeitsschutz einer zu schützenden Löffelente oder einem Kammmolch ein bestimmter Punktwerkt zugeordnet würde, auf der anderen Seite der Schutz eines Arbeitsplatzes ebenfalls einen Punktwert erhielte, könnte man am Ende auf objektive und transparente Ergebnisse hoffen. Das Beispiel macht sofort deutlich: Es kommt heraus, was man vorher hineingegeben hat. Wer vor allem Arbeitsplätze im Blick hat, wird das relative Gewicht auf dieser Seite hoch punkten. Wem der Naturschutz am Herzen liegt, der gibt den Löffelenten viele Punkte.
Am Ende bleibt reflektiertes Unbehagen: Die Frage, was angemessen ist, ist aus prinzipiellen Gründen mit hoher Unsicherheit behaftet und hängt entscheidend von Wertenscheidungen, gesellschaftlichen Plausibilitäten und Evidenzen ab, ist somit auf die Akzeptanz der Bürger angewiesen.
Am Ende bleibt das Verhältnismäßigkeitsprinzip eine regulative Idee, nicht mehr, aber auch kein purer Gummibegriff. Immerhin schützt das Prinzip den Bürger davor, vom Staat mit Kanonen beschossen zu werden. Gar nicht so schlecht, wie ich inzwischen finde.
Rainer Hank
27. September 2020
Anleitung zur Rechthaberei
Warum Grüne und Liberale sich nicht vertragen
Eine Freundin beschwert sich regelmäßig darüber, dass andere ihr Rechthaberei vorwerfen. Sie findet den Vorwurf grob ungerecht, weil, so ihr trotziger Kommentar, es nun mal leider eine Tatsache sei, dass sie immer Recht habe.
Warum neigen viele Leute zu der Ansicht, dass sie selbst mit fast allem Recht haben und die anderen falsch liegen? Viele Corona-Demonstranten sind davon überzeugt, dass die geltenden Pandemieauflagen – Abstand, Hygiene, Maske – vollkommen übertrieben sind und in keinem Verhältnis stehen zu den zu erreichenden Gesundheitszielen. Was den Demonstranten als völlig plausibel erscheint, halten viele Bürger für eine gefährliche Verharmlosung, gespeist von Ignoranz und kruden Verschwörungstheorien. Rationalität bestreitet man einander, eine Versöhnung der Positionen ist nicht vorgesehen.
Dass sich Ansichten unversöhnlich gegenüberstehen ist keine Spezialität der Corona-Epidemie. Es findet sich überall und es wird schlimmer, so scheint es mir. Nehmen wir nur die Frage, wie wir es mit unserem Planeten halten. Gerade habe ich das neue Buch des amerikanischen Naturwissenschaftlers Andrew McAfee gelesen, das den sprechenden Titel trägt: »Mehr aus weniger.« McAfee, Direktor der »Initiative on the digital Economy« am MIT in Cambridge, setzt darin zu einem fulminanten Lob des Kapitalismus an und zu einer Verteidigung der Marktwirtschaft gegen ihre sich ständig vermehrenden Kritiker. Grob zusammengefasst lautet die These: Anders als es die gängige grün-linke Meinung behauptet, schaufelt der Kapitalismus sich nicht sein Grab durch ausbeuterischen Ressourcenverbrauch. Ganz im Gegenteil besitzt er die Fähigkeit, mit immer besserer Technologie und immer weniger Ressourcen immer mehr Wachstum und Wohlstand zu schaffen.
Die freudige Botschaft für den McAfee-Leser lautet: Wir und unser Planet werden überleben, ohne dass wir dafür Verzicht üben müssen. Es ist eine Botschaft, die dem Zeitgeist öko-protestantischer Umwelt-Askese fundamental widerspricht. Kluge Technologie, ein waches Bewusstsein der Menschen und gut reagierende Politik haben die Wende zum Positiven längst herbeigeführt, was für McAfee nicht bedeutet, dass wir die Hände in den Schoß legen dürften. Doch sein Plädoyer für grüne Gentechnik und Atomenergie muss die Öko-Fraktion abermals in Zornesglut versetzen.
Die apokalyptische Gegenthese
Zur Kontrasterfahrung braucht man nur das Buch der Nachhaltigkeitswissenschaftlerin Maja Göpel lesen, das »Unsere Welt neu denken« heißt und seit Monaten auf den Bestenlisten steht. Göpel liefert die apokalyptische Gegenthese zum Trostprogramm von McAfee: Das anrollende Klimachaos mit sich verschärfenden Konflikten zwischen Arm und Reich sind für sie ein Beweis dafür, dass Weitermachen keine Option ist. Das Wohlstandsmodell des Westens habe ausgedient, grundsätzliches Umsteuern von Wirtschaft und Gesellschaft seien unausweichlich: Konsumverzicht ist nur eine von mehreren Konsequenzen, die für die Autorin zwingend sind: Wir sollen aufhören, Geld auszugeben für Dinge, die wir nicht brauchen, deren Herstellung aber den Planeten zugrunde richtet, zu dem es bekanntlich keine Alternative gibt. Als die F.A.S. kürzlich Maja Göpel mit den Thesen von McAfee konfrontierte, reagierte sie fassungslos (»steile These«, »jahrzehntelange Ressourcenforschung ignorierend«). Umgekehrt ist zu vermuten, dass auch McAfee sich nicht lange mit Göpels Gedanken aufhalten würde.
Ich gestehe, dass mir McAfee mehr einleuchtet als Göpel. Doch heute soll es nicht um meine Rechthaberei gehen, sondern darum, Rechthaberei zu verstehen. Ich will wissen, wie es kommt, dass ich mich mit meiner Sympathie für McAfee in einer Minderheitenposition befinde (jedenfalls findet sich das McAfee-Buch nicht auf den deutschen Bestenlisten). Zwar hat die Mehrheit nicht einfach recht, weil sie die Mehrheit ist. Aber hier werden sich gemäß den Gesetzen der Normalverteilung doch auch viele vernünftige Leute befinden.
Rat verspricht der Moralpsychologe Jonathan Haidt und sein 2012 erschienenes Buch »The righteous mind«. Der Begriff »righteous« changiert in der Bedeutung zwischen »tugendhaft«, »von seiner Rechtschaffenheit überzeugt« und auch »selbstgerecht«. Es geht also gerade darum, warum wir meinen, stets auf der moralisch besseren Seite zu stehen. Haidt, 1963 geboren und heute an der Business Schule der New York Universität lehrend, bezeichnet sich selbst als typischen Vertreter des an der Ostküste dominierenden Linksliberalismus. Die Großeltern flohen aus dem zaristischen Russland nach Amerika und gehörten einer Generation an, für die Sozialismus und Gewerkschaftsbewegung die einzig moralisch vertretbare Weltsicht darstellten. Der Enkel ist in diese Welt hineingewachsen. Dass Konservative anders ticken, habe er zur Kenntnis genommen und psychologisierend zu verstehen versucht, sagt er. Psychologisierung aber ist eine Strategie, die den eigenen Standpunkt nicht infrage stellt, sondern sich über die anderen stellt. »Die Möglichkeit alternativer moralischer Welten« mit vergleichbarem intellektuellem Existenzrecht sei ihm nie in den Sinn gekommen, schreibt Haidt.Erst kommt die Intuition, dann der Verstand
Haidt vergleicht unser Bewusstsein mit einem Reiter auf einem Elefanten. Emotion und Intuition sind der Elefant; der hat seine eigene Intelligenz und seinen eigenen Willen. Er neigt dazu, den Weg einzuschlagen, den er für den richtigen hält. Der Reiter, unser Bewusstsein, liefert lediglich nachträglich die rechtfertigenden Kommentare. »Wir sind gewissermaßen nur dir Pressesprecher unseres tieferen, verborgenen Selbst.« Erst ist die Intuition da, danach kommt das strategische Räsonnement.
Die moralischen Grundlagen der Intuition hält Haidt für universal, jenseits kultureller Unterschiede. Sie bestehen aus fünf »Haltungen« oder »Tugenden«, die alle Menschen teilen, freilich mit unterschiedlicher Akzentuierung. Die moralischen Grundlagen heißen: Sorge für Schwächere, Fairness, Loyalität, Autorität, Heiligkeit. Man muss das hier nicht im Einzelnen erläutern (es gibt von Haidt eine spannende TED-Präsentation. Wichtig ist: Während es der Linken vor allem um Sorge für die Schwachen und Fairness geht, haben Konservative ein weiteres Spektrum moralischer Grundüberzeugungen (Loyalität, Autorität, Heiligkeit), gewichten dagegen Leidvermeidung und Fairness weniger prominent. Mehr und mehr verabsolutieren alle ihre jeweilige Weltsicht.
Was bringt der Verweis auf die moralischen Grundüberzeugungen? Keinesfalls den moralischen Relativismus. Aber er kann die rigoristische Rechthaberei unserer Tage lindern. Es gibt nicht nur das Entweder-Oder (links oder rechts, öko oder Wirtschaft), es gibt auch moralische Ergänzungen: Die Pflicht, sich um Gerechtigkeit zu kümmern UND den Auftrag zu seiner Familie oder seiner Nation loyal zu sein. Jonathan Haidt bezieht sich auf asiatische Religionen, wo Yin und Yang polar aufeinander bezogen sind und dennoch sich ergänzen. Die daraus folgende Haltung wäre es anzuerkennen, dass der Gegner eine moralische Position artikuliert, die mir selbst latent vertraut, womöglich sogar unbewusst sympathisch ist. Man kann das auch eine Haltung »moralischer Demut« nennen.
Rainer Hank
